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Mittwoch, 23. Januar 2008
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Unverkäuflich: Der Antiprivatisierungs-Blog
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2 Kommentare:
In Brandenburg war wieder die SPD Schuld. Dort haben die Genoss_innen zusammen mit der CDU ein Sozialticket abgelehnt. 32.000 Leute haben in einer Volksinitiative dafür Unterschriften unterschrieben. Ja die Partei der grossen Leute a la Clement und Schröder. Die fahren ja nie mit den Öffis.
Leipzig 3 Jahre unverkäuflich:
87,4 Prozent der Leipziger haben keinen Bock für ihre Daseinvorsorge auch noch Rendite zu bezahlen. Die Leipziger Büger_inneninitiative "Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt" weist in ihrer Pressemitteilung auf strukturelle Ursachen und Folgen des Privatisierungswahns hin:
* Chronische Unterfinanzierung der Kommunen
* Hemmungslose Privatisierungs- und Liberalisierungspolitik der EU
* Ergebnis: private Gewinnerzielung hat Vorrang vor dem Gemeinwohl und eine demokratische Einflussnahme ist ausgeschlossen
Die Leipziger_innen haben ein Zeichen gesetzt. Gegen Parteienfilz und gegen eine privatisierte Gesellschaft. "Es gibt Grenzen der Privatisierung: Diese sind spätestens bei der kommunalen Daseinvorsorge erreicht."
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